Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die folgenden allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen der Firma ABITZ.COM GmbH und ihrer Kunden.

1. Kunden im Sinne dieser AGB sind Verbraucher - Personen deren Geschäftsbeziehungen mit der Fa. ABITZ.COM GmbH nicht gewerblichen oder selbständigen beruflichen Zwecken dienen - sowie Unternehmer, d.h. natürliche und juristische Personen oder rechtsfähige Gesellschaften, die gewerbliche oder selbständige berufliche Zwecke verfolgen.
2. Widerrufsbelehrung:
   Widerrufsrecht
   Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
   ABITZ.COM GmbH
   Wipperstr. 12
   12055 Berlin
   Deutschland
   Fax: +49 30 33 77 59 44-9
   E-Mail: abitz@abitz.com
   
   Widerrufsfolgen
   Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist.
   Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
   Ende der Widerrufsbelehrung
   
   Ausschluss des Widerrufs
   Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen
   
   1. zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
   2. zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind, oder wenn der Verbraucher Aufzeichnungen oder Software vom Server herunterlädt oder
   3. zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten
   
   
3. Preise und Zahlungsbedingungen:
   Es gelten jeweils die am Tage der Lieferung gültigen Listenpreise inkl. der jeweils in Deutschland gültigen gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich einer Versandpauschale. Änderungen gegenüber früher angegebenen Preisen aufgrund von Wechselkursschwankungen, Preis- oder Produktänderungen des Herstellers, Irrtümern und Fehlern oder sonstiger Umstände behalten wir uns ausdrücklich vor. Hochschulen, Schulen, Behörden und Großkunden werden gegen Rechnung beliefert. Die Zahlung ist grundsätzlich 10 Tage nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Alle anderen Kunden per Nachnahme, Vorauskasse, Bankeinzug oder Kreditkarteneinzug.
   Hinweise für Bestellungen außerhalb Deutschlands:
   Nicht-EU-Kunden: Umsatzsteuerabzug nur bei einem Netto-Warenwert ab 200,-- Euro
   EU-Firmenkunden: wir bitten um Angabe Ihrer Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (UID-Nr.)
4. Lieferumfang und -zeit:
   Wie im Informationsmaterial angegeben. Allerdings behalten wir uns Änderungen entsprechend dem technischen Fortschritt während der Lieferzeit vor. Die Bestellung gilt als angenommen, wenn sie innerhalb 14 Tagen entweder geliefert oder bestätigt wurde. Im Falle der Nichtlieferbarkeit der Ware werden wir Sie unverzüglich informieren und Ihnen ggf. ein Ersatzprodukt anbieten.
5. Versand und Gefahrenübergang:
   Von uns wird immer der kostengünstigste Versandweg gewählt (i.d.R. der Postweg). Sonderwünsche (z.B. Schnellpaket) werden gesondert berechnet.
6. Gewährleistung und Haftung:
   Alle Angaben zu Eigenschaften und Systemvoraussetzungen der angebotenen Produkte beruhen auf Herstellerangaben. Herstellergarantien bleiben durch die hier aufgeführten AGB unberührt. Eine Gewährleistung entfällt, wenn der Kunde die Software bearbeitet oder abgeändert hat und er nicht nachweisen kann, dass die behaupteten Mängel nicht mit seiner Bearbeitung oder Änderung zusammenhängen.
   Für Mängel der Ware leistet die Fa. ABITZ.COM GmbH nach eigener Wahl Nacherfüllung durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung, sofern der Kunde Unternehmer ist; bei Verbrauchern verbleibt es bei deren gesetzlichem Wahlrecht zwischen Nachbesserung und Ersatzlieferung. Schlägt die Nacherfüllung zweimal fehl, kann der Kunde nach seiner Wahl den Kaufpreis mindern oder - wenn nicht lediglich geringfügige Mängel vorliegen - vom Vertrag zurücktreten.
   Sofern ein Unternehmer nicht binnen 1 Woche nach Empfang der Ware erkennbare Mängel gegenüber der Fa. ABITZ.COM GmbH anzeigt, verliert er seine Gewährleistungsansprüche. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung.
   Für Verbraucher beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre, für Unternehmer 1 Jahr ab Auslieferung, außer wenn der Unternehmer den Mangel nicht rechtzeitig angezeigt hat.
   Bei einer lediglich fahrlässigen Pflichtverletzung durch die Fa. ABITZ.COM GmbH und ihrer Erfüllungsgehilfen bleibt die Haftung der Fa. ABITZ.COM GmbH auf den für die Ware vertragstypischen, vorhersehbaren, unmittelbaren Schaden begrenzt. Gegenüber Unternehmen ist die Haftung der Fa. ABITZ.COM GmbH ausgeschlossen, wenn nur leicht fahrlässig unwesentliche, vertragliche Pflichten verletzt wurden.;
   Von der Haftungsbeschränkung unberührt bleiben. Ansprüche des Kunden aus Produkthaftung sowie Körper- und Gesundheitsschäden oder Tod des Kunden, sofern der Fa. ABITZ.COM GmbH zurechenbar.
   Die Verjährungsfrist für Schadenersatzansprüche des Kunden wegen eines Mangels beträgt 1 Jahr und beginnt mit Ablieferung der Ware. Bei grobem Verschulden der Fa. ABITZ.COM GmbH oder wenn Körper-, Gesundheitsschäden oder Tod des Kunden ihr zurechenbar ist, gilt diese Beschränkung der Verjährungsfrist nicht.
   Eine darüber hinausgehende Haftung der Fa. ABITZ.COM GmbH, egal aus welchem Rechtsgrund, ist ausgeschlossen, wenn ihr weder grob fahrlässiges noch vorsätzliches Handeln vorzuwerfen ist.
   Die Fa. ABITZ.COM GmbH haftet vor allem nicht für Betriebsunterbrechungen, Schäden an anderer Software oder anderen Programmen oder Datenträgern oder ähnlichen Beeinträchtigungen.
   Sollten von uns gelieferte Artikel Material- oder Herstellungsfehler oder Transportschäden aufweisen, reklamieren Sie bitte sofort. Transportschäden, die schon im verpackten Zustand erkennbar sind, lassen Sie sich bitte vom Lieferanten bestätigen.
7. Technische Hinweise:
   Zum bestimmungsgemäßen Einsatz der von uns vertriebenen Software- und Hardwareprodukte durch unsere Kunden sind gewisse technische Voraussetzungen an Hardware und Software nötig, die wir nach Möglichkeit in der Produktbeschreibung auflisten (z.B. Windows-Versionen, Prozessor, Peripheriegeräte wie CD-ROM-Laufwerk, Maus usw.). Trotz aller Sorgfalt kann es dabei zu Fehlern, Irrtümern oder Auslassungen von unserer Seite oder von Seiten des Herstellers wie auch zu Systemfehlern von Kundenseite kommen, so dass wir keine Gewähr dafür übernehmen können, dass sich die Produkte ordnungsgemäß in Ihrem System installieren lassen. Bitte überzeugen Sie sich daher selbst von der Kompatibilität der von uns angebotenen Produkte mit Ihrem System. Bei Zweifeln hinsichtlich der Kompatibilität wenden Sie sich bitte an uns. Wir sind bemüht, Sie nach bestem Wissen und Gewissen zu beraten, weisen aber darauf hin, dass diese Beratung keine Ansprüche gegen uns begründet.
8. Eigentumsvorbehalt:
   Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der ABITZ.COM GmbH. Zahlungen gelten erst dann als geleistet, wenn wir verlustfrei über den Betrag verfügen können.
9. Kundenkartei:
   Fa. ABITZ.COM GmbH speichert die notwendigen Kundendaten für die Auftragsbearbeitung und den Erhalt der langfristigen Kundenkontakte. Persönliche Daten behandeln wir selbstverständlich vertraulich. Nur wenn es für die Abwicklung des Auftrags erforderlich ist und wenn wichtige Informationen dem Kunden mitgeteilt werden sollen, erhalten die beteiligten Unternehmen diese Daten.
10. Zahlungsverzug:
    Ist Zahlung per Rechnung vereinbart, so ist der Rechnungsbetrag binnen 10 Tage ohne Abzug zu begleichen. Nach Ablauf von 30 Tagen ab Rechnungserhalt tritt automatisch Verzug ein, ohne dass es dazu einer Mahnung bedarf. Bei der ersten Mahnung berechnen wir eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von 5,-- Euro, für die 2. Mahnung erhöhen sich die Kosten um weitere 10,-- Euro. Wird auch nach der 2. Mahnung der fällige Betrag nicht bezahlt, sehen wir uns gezwungen, den Gesamtbetrag über das gerichtliche Mahnverfahren zzgl. aller Nebenkosten geltend zu machen. Sollte der Verdacht eines Betruges bestehen, werden wir bei der zuständigen Staatsanwaltschaft Anzeige erstatten.
11. Vorgehen bei Zahlungsunwilligkeit und Verdacht auf Betrug:
    Verdacht auf vorsätzlichen Betrug besteht, wenn trotz nachweislich erbrachter Leistung (erhaltener Ware) Widerspruch gegen den Lastschrifteinzug unsererseits vom Kundenkonto (bei Bestellung per Bankeinzug) oder gegen den Einzug vom Kreditkartenkonto (bei Bestellung per Kreditkarte) eingelegt wird und der Kunde nicht auf Mahnungen durch Zahlung oder Kontaktaufnahme reagiert. Eine Zahlung wird in jedem Fall erwirkt, die Kosten gehen voll zu Lasten des Kunden. Betrug wird zusätzlich zur Strafanzeige gebracht. Bei Zahlungsunwilligkeit oder Betrug werden die jeweiligen Kundendaten auch an Dritte weitergegeben. ABITZ.COM GmbH ist berechtigt, Rechte an Forderungen an Dritte (Inkasso) abzutreten, sofern keine Zahlung nach mehrmaliger Aufforderung erfolgt.
12. Geltung der Bedingungen:
    Unsere Lieferungen, Leistungen und Angebote erfolgen ausschließlich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen. Mit der Auftragserteilung, spätestens aber mit der Entgegennahme unserer Leistung erkennt der Käufer diese Bedingungen an. Abweichungen sind nur wirksam, sofern sie von uns schriftlich bestätigt werden. Gegenbestätigungen des Käufers unter Hinweis auf seine Geschäfts- und Einkaufsbedingungen wird hiermit widersprochen.
13. Weitere Bedingungen:
    Für alle nicht hier angesprochenen Situationen gelten die in Deutschland gesetzlich vorgesehenen Regelungen. Die Anwendbarkeit des einheitlichen internationalen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Der Gerichtsstand ist Berlin-Neukölln, Deutschland, soweit der Kunde ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine Körperschaft des öffentlichen Rechts ist oder der Kunde seinen Wohnsitz (allgemeiner Gerichtsstand) nicht im Inland hat oder Ansprüche gegen einen Kunden geltend zu machen sind, der seinen Wohnsitz nach Vertragsschluss ins Ausland verlegt hat oder dessen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
    Sollten eine oder mehrere der vorstehenden Bestimmungen unwirksam sein oder werden, so wird davon die Wirksamkeit der übrigen nicht betroffen. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die den mit ihr verfolgten wirtschaftlichen Zweck soweit wie möglich verwirklicht.

Stand: 12.11.2008 - Alle bisherigen Geschäftsbedingungen verlieren ab sofort ihre Gültigkeit.